ALO docView - Amtsblatt 1938 Nr. 03

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Nr. 3

15. März 1938

4. Jahrgang

Innsbrucker Gemeinöetag

. Atzung am 15. februar

Nach Begrüßung der erschienenen Gemeindetagsmit¬

glieder teilt der Bürgermeister mit, daß das Mitglied

des Gemeindetages, Herr Regierungsrat Dr. Franz

Egert, infolge seiner Berufung Zum Kammeramts-

direktor der Kammer für Handel, Gewerbe und Indu¬

strie sein Mandat im Innsbrucker Gemeindetage nieder¬

gelegt habe. Der Bürgermeister wird vom Gemeindetag

ermächtigt, Herrn Regierungsrat Dr. Egert zu dieser Er¬

nennung herglich zu beglückwünschen und ihm gleich¬

zeitig den Dank der Stadtgemeinde für seine aufopfe¬

rungsvolle und ersprießliche Tätigkeit im Gemeindetag

und in dessen Ausschüssen auszusprechen. Er gibt im An¬

schlüsse daran bekannt, daß die Landeshauptmannschaft

an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Regierungsrates

Dr. Egert in den Gemeindetag Herrn Hofrat Dr. Fried¬

rich Mader, Kammeramtsdirektor der Kammer für Han¬

del, Gewerbe und Industrie i. R. entsendet hat. Herr

Hofrat Dr. Mader legt hierauf das Gelöbnis nach der

im Stadtrechte vorgeschriebenen Formel ab.

Der Bürgermeister berichtet, daß die Mitglieder des

Gemeindetages in nächster Zeit gemeinsam mit den Mit¬

gliedern des Tiroler Landtages über Fragen des Luft¬

schutzes unterrichtet werden. Es entspricht dies einer

Weisung des Vundesministeriums für Landesverteidi¬

gung.

Der Gemeindetag nimmt zur Kenntnis, daß der Bür¬

germeister einem Vorschlage des Kulturausschusses Rech¬

nung getragen hat, aus Anlaß des 75. Geburtstages des

deutschen Dichters Dr. h. c. Gerhart Hauptmann eine

Straße nach ihm Zu benennen und hiefür die jetzt noch

unbenannte Verbindung zwischen Gumpstratze und

Kranewitterstraße (erste Parallelstraße zur Lindenstraße)

zu bestimmen. Gerhart Hauptmann wurde von dieser

Entschließung anläßlich seiner kürzlich erfolgten Durch¬

reise durch Innsbruck persönlich verständigt.

Weiters nimmt der Gemeindetag zur Kenntnis, daß

der Bürgermeister gemäß einem in der Gemeindetags¬

sitzung vom 4. Jänner 1938 eingebrachten Dringlichkeits-

antrag bei der Staatsanwaltschaft Schritte unternommen

hat, damit die in einer Faschingszeitung erfolgte Ver¬

unglimpfung des Gemeindetagsmitgliedes Kurt v. Chiz-

zali, durch die sich auch der Gemeindetag in seiner Mehr¬

heit verletzt fühlte, ihre Sühne finde. Nach Auskunft der

Staatsanwaltschaft vermochte diese gemäß den bestehen¬

den Gesetzen eine ex-olfo-Klage nicht zu erheben. Die

Angelegenheit Chizzali ist, wie aus den Tageszeitungen

zu entnehmen war, inzwischen vor Gericht vergleichs¬

weise bereinigt worden.

Der Bürgermeister teilt weiters noch mit, daß im

Haushaltsplan der Stadtgemeinde für die Schneeremi-

gung im Jahre 1938 8 94.000.— vorgesehen sind. Die

häufigen Schneefälle des heurigen Winters haben es mit

sich gebracht, daß von diesem Kredite bereits 8 80.605.87

verbraucht sind. Der Gemeindetag wird daher noch im

Verlaufe ds. Is. einen entsprechenden Nachtragskredit

beschließen müssen.

Nach Entgegennahme dieser Mitteilungen geht der Ge¬

meindetag in die Behandlung der Tagesordnung ein.

Verichterstatter Bürgermeister Kranz Ascher

1. Der Gemeindetag nimmt den Bericht über die Ent-

goldung der Innsbrucker Stadtanleihe zur Kenntnis,

der in der Folge 2 des Amtsblattes vom 15. Februar

1938 bereits veröffentlicht wurde.

2. Einem besonderen Interesse begegnete der Punkt

der Tagesordnung über die Zusammenlegung der städti¬

schen Badeanstalten unter gleichzeitiger Schaffung eines

selbständigen städtischen Unternehmens. Der Gemeinde¬

rat und mit ihm der Rechtsausschuß des Gemeindetaa.es

beschäftigte sich schon seit mehr als zwei Jahren mit der

Erörterung und dem Studium dieses Fragenkomplexes.

Fraglich war vor allem, welche Vorteile eine Vereini¬

gung sämtlicher städtischer Bäder unter einheitlicher

Führung bieten könne und ob damit die Möglichkeit ge¬

geben ist, das Defizit der Bäder zu verringern oder zu