ALO docView - Amtsblatt 1938 Nr. 01

aupkmdt

V.b.b.

nlwdrmk

Erscheint einmal imMonat.Vlzugspr

lich. Eingelnummer 30 Gr.

chrifUeüunA Nachaus. 2 stock «chls

51 .

Nr. 1

15. Jänner 1938

4. Jahrgang

Innsbrucker Gemeinöetag

5. Htzung am ^s. Dezember

Am Dienstag, den 21. Dezember 1937 fand über Ein¬

ladung des Herrn Bürgermeisters um 5 Uhr nachmittags

im Adlersaale des Stadtsaalgebäudes eine öffentliche

Sitzung des Innsbrucker Gemeindetages statt, deren

Hauptthema die Beratung des Gemeindevoranschlages

für das Jahr 1938 war. Eingeleitet wurde diese Sitzung

durch einen Bericht, den Herr Major a. D. Amtsrat

Viktor Hurth namens des Ueberwachungsausschusses des

Gemeindetages erstattete. Dieser Bericht greift Zurück

auf die Verhältnisse vor Errichtung der Beschaffungs¬

stelle: er schildert die Errichtung derselben im Jahre

1930 und ihr Funktionieren nach dem Ergebnisse der

vom Ueberwachungsausschusse veranstalteten Uebervrü-

fungen. Das einwandfreie Funktionieren dieser Stelle

wird festgestellt und anerkannt und im besonderen durch

eine Vergleichsstatistik für die Jahre 1932 bis 1936 be¬

leuchtet. Ebenso wird über die Gebarung des Stadtbau¬

amtes hinsichtlich der Einhaltung des Voranschlages be¬

richtet und wird diese Gebarung als in jeder Hinsicht

einwandfrei bezeichnet.

Anschließend beschließt der Gemeindetag über Antrag

des Personalausschusses, daß den Bediensteten des Stadt¬

magistrates (städtische Beamte, Angestellte und Pensions¬

parteien des Magistrates und die Stadtarbeiter) im Jahre

1937 eine Weihnachtszuwendung nach den Richtlinien

und nach den Ansätzen des Vorjahres mit der Erweite¬

rung gewährt wird, daß in den Kreis der für die Weih¬

nachtszuwendung Bezugsberechtigten die Arbeiter-Ruhe¬

standsparteien, Arbeiter-Witwen und Empfänger von

Ehren- und Gnadengaben einbezogen werden.

Nach dem Antrage des Perfonalausfchusses gelten für

die Iuerkennung der Weihnachtszuwendung für 1937

folgende Richtlinien:

1. Alle vollbeschäftigten städtischen Beamten, Vertrags¬

angestellten und Pensionsparteien, deren monat¬

licher Bruttobezug an Gehalt und allen in die Pen¬

sion einrechenbaren Zulagen oder an Ruhe- und

Versorgungsgenüssen den Betrag von 400 8 nicht

übersteigt, erhalten für jedes Kind, für das die Kin-

derzulage gebührt oder gebühren würde, wenn der

Vertragsangestellte im pragmatischen Dienstverhält¬

nis stünde, eine einmalige Zuwendung von 10 3.

Von jenen Beamten, Vertragsangestellten und Pen¬

sionsparteien, deren Vruttobezug 400 8 übersteigt,

erhalten nur jene die Zuwendung, und zwar für

jedes Kind, die mehr als zwei Kinder haben.

2. Alle städtifchen Arbeiter ohne Rücksicht auf die Art

ihrer Verwendung und die Anzahl ihrer Arbeits¬

stunden erhalten eine Zuwendung von je 20 8.

3. Alle Ruhestandsparteien, Witwen und Waisen, die

Versorgungsgenüsse nach den Ruhegenuß- und Ver¬

sorgungsbestimmungen für die Stadtarbeiter be¬

ziehen, erhalten eine Zuwendung von je 20 8.

4. Alle Parteien, die im Bezüge von Gnadengaben und

Ehrengaben stehen, erhalten eine Zuwendung von

je 20 8.

5. Als Stichtag für die Begründung der Anspruchsbe¬

rechtigung gilt einheitlich der 1. Dezember 1937. Ge¬

halts und Lohnempfänger, die vor dem 1. Dezember

1937 aus dem städtischen Dienste geschieden sind,

haben keinen Anspruch auf die Zuwendung.

Die Auszahlung der Weihnachtszuwendung 1937 nach vorstehen¬

den Richtlinien ergibt folgenden Aufwand:

126 Beamte und Vertragsangestellte mit 229 Kindern 8 2.290.—

51 Pensionsparteien nach städt. Beamten (darunter

23 Witwen) mit 83 Kindern 8 830.—

359 Arbeiter (einschl. der Poliere und anderen höheren

Aufsichtsorganen des Stadtbauamtes und ein¬

schließlich aller Putzerinnen) 8 7.230.—

34 vorübergehend (Schottergrube Kranebitten, Kanal-

bauamt, Straßenbau) eingestehe Arbeiter, die aber

am Stichtag (1.12.1937) im städt. Dienste standen 8 680.—

81 Arbeiter-Ruhestandsparteien 8 1.620.—

24 Arbeiter-Witwen 8 480.—

25 Empfänger von Gnadengaben und Ohrengaben 8 500.—

8 13.630.—

Vürgermeisterstellvertreter Adolf Platter legt hierauf

namens des Finanzausschusses den Haushaltsplan der

Stadt Innsbruck für das Jahr 1938 vor und leitet die