ALO docView - Amtsblatt 1950 Nr. 05

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Fernsprecher Nr. <>:l?1/190

Mai 1950

13. Jahrgang

Der Amtsantritt dcs neuen Gemeinderates

Tic ano den Wahlen ani li.', '))lärz >!>5i<> hervor

gc'^angcnen Gemeinderatsmitglieder Umrden auf

l. 'April 1!)5l) znr konstituierenden Sitzung dcs Ge

incinderates einberufen.

Bei Anwesenheit aller !<> Gemeinderäte eröffnete

dcr Vorsitzende, Biirgermeister Dr. Melzer, die

Sitzung. Er teilte zunächst mit, daß Hermann Bam

minger (WdU.) ans bernflichcir Gründen fein Mandat

zurückgelegt habe und dnrch Ing. Richard Händl er-

scht »verde.

Bürgermeister Dr. Melzer bat znnächst den Bgm.

Stellvertreter Flöckinger, ocn Vorsitz zn übernehmen.

Nachdem dies geschehen >var, legte er in die Hand des

Vorsitzenden das Gelöbnis als Gemeindcrat ab. )lun

ildernahm Dr. Melzer wiedernm'den Vorsitz nnd der

las die Gclöbuisfoimel für die übrigen :'>!> Gen, einde

ratsmitglieder, die nacheinander vortraten und in

sei ile Hand das Gelöbnis leisteten.

Hierauf schritt man znr Nal)l des Bürgermeisters.

Die Fraktionen der mit der Dsterrcichischcn Volts

Partei gekoppelten Listen, ferner der Sozialistischen

Partei nnd der Wahlpartei der Unabhängigen be

stimmten je einen Stimmenzähler.

Stadtrat Dr. Greiter überreichte einen auf Dr.

Anton Melzer lautenden Vorschlag der TVP., von

tX'r SP^). wnrde ein weilerer Vorschlag, auf Dr.

Karl .winst lantend, abgegeben, ^iachdem Bgm. Dr.

Melzer festgestellt hatte, das; alle ll) Gemeinderats

Mitglieder mit Stimmzetteln beteilt worden waren,

wurden diese in der amtlichen Wahlnrne eingesam

mclt nnd von den drei Prüfern sowie dem Magistrats

diretlor gezählt, der das Ergebnis bekanntgab:

7 lccrc Stimmzettel,

Itt Sliminen für Dr. Karl >t>inst.

15 Stimmen für Dr. Anton Melzer.

Bss'in. Dr. Melker stellte fest, das^ tein Vorschlag die

erforderliche nnbedingle Mehrheit erreichte, weshalb

zur engeren Wahl geschritten werden müsse.

Bgm.-Stellvertreter ^löckinger ersnchte hieraus, die

Sitzung kurz zu unterbrechen, damit eine Beratung

stattfinden kann. Nach fast einstündiger Pansé gab

Bgm. Dr. Melzer bekannt, daß die in der Zwischen¬

zeit geführten Verhanidlnngen zn keinem Ergebnis

geführt hätten. Er schloß die Sitznng mit dem Hin¬

weise, daß nach dem Gesetze spätestens binnen 14 Ta¬

gen eine ncnc Gemeinderatssitznng znr Konstitni-

rnng einznbcrnfen ist.

Diese Sitzung fand am l!>>. April 1'.»5><) statt.

Zn Beginn teilte Bgm. Dr. Melzer mit, daß Ge¬

meinderat Franz Rainer (SPO.) bis Al). Inni 1950

benrlanbt wnrdc und bis dahin durch GR. Martin

Lenganer ersetzt wird, dem er das Gelöbnis abnahm.

Vor dem Eingehen in die Tagesordnung gab Bgm.

Dr. Melzer über die Schließung der vorhergehenden

Sitzung die Erklärung ab, daß ihn, dabei ein Miß¬

verständnis unterlaufen sei. Er sei der irrigen Mci-

nnng gewesen, die Fraktion der österreichischen

Volkspartei habe den Beschluß gefaßt, deu Sitzungs¬

saal nicht mehr zn betreten; in Wirtlichkeit habe der

Sprecher der Fraktion die Absicht gehabt, einen Klub-

bcschlnß lhcrbcizusühreu, damit eine Unterbrechung

der Sitznng verlangt werde.

Hieranf fchritt man crncnt znr Wahl des Bürger¬

meisters sowie der Bürgermeister Stellvertreter, der

Stadträte nnd der Ansschüsse.

StR. Dr. Greiter erklärte im Namen der Gemein

deratspartei der vier gekoppelten Listen, daß auf

Grnnd von Vcreinbarnngen zwischen dieser Gemein¬

deratspartei und der Sozialistischen Partei der Bür¬

germeister bis ',nr Entscheidung des Verfassnngsge-

richlshofes über die Ergebnisse der Wahl vom 12.

März l'.!5,l) nur provisorisch gewählt n.ürd und die

beiden Parteien nach Eintreffen der Entscheidung

etwa auftretende Meinungsverschiedenheiten unter

sich regeln werden.

Für die SPT. gab Bgm. ^lellv. Flöckinger eine

Erklärung ab, in der er ans die Mandatsverteilnng

;n sprechen lain und mitteilte, daß die SPO. außer¬

halb des Wahlgesetzes als stärkste Partei zu betrachten