ALO docView - Amtsblatt 1950 Nr. 02

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Fcbruar 1950

13. Jahrgang

DK Innsbrucks Gcmcindcratswahlm

Magistrats-Oberkommissär Dr. Hermann Knoll

Am 12. März 1950 finden in Innsbruck erstmalig

wieder seit dem Jahre 193N freie Wahlen zum Inns-

brucker Gemeinderat statt. Die gesetzliche Grundlage

hiefür bildet das Landesgesetz vom 16. Dezember 1948

über die Wahl der Gemeindevertretung in der Landes¬

hauptstadt Innsbruck <Innsbrucker Gemeindewahlord-

nung), wonach die Mitglieder des Gemeinderates von

der Gesamtheit der Wahlberechtigten der Stadtgemein¬

de auf Grund des gleichen, unmittelbaren, geheimen

und persönlichen Verhältniswahlrechtes zu wählen sind.

Wenn am Wahltag nahezu 60.000 Innsbrucker in

74 Wahlsprengeln zu den Urnen gehen, so werden

wenige daran denken, welche gewaltigen Vorbereitun¬

gen zur reibungslosen Abwicklung der Wahlhandlung

notwendig waren. Die Durchführung und Leitung der

Wahl obliegt den Wahlbehörden, denen als Verwal»

tungsapparat der Stadtmagistrat Innsbruck zur Ver¬

fügung steht. Für die gesamte Stadt wird eine Haupt¬

wahlbehörde gebildet, die aus dem Bürgermeister als

Vorsitzenden und 8 Beisitzern, von denen 2 dem Nich-

terstande angehören müssen, besteht. Die Beisitzer wer-

den, mit "Ausnahme der 2 aus dem richterlichen Stande,

vom Gemeinderat nach dem Stärkeverhältnis der

Wählergruppen bestellt.

Über Einsprüche entscheidet die aus einem rechts-

kundigen Wahlleiter und 5 Beisitzern zusammenge¬

setzte Gemeindewahlbehörde. Die Wahlhandlung am

Wahltag wird von Sprengelwahlbehörden geleitet, die

mis einem Vorsitzenden nnd 5 Beisitzern bestehen.

Wählergruppen, die in der Haupt und Gemeindewahl-

Behörde nicht durch Beisitzer vertreten sind, können in

diese Behörden je 2 Vertrnuenspersonen entsenden.

Allen wahlwerbenden Gruppen steht es frei, für die

Sprengelwahlbehörden ^ wahlberechtigte Vertrauens-

pcrsouen als Wahlzeugen namhaft zu machen.

Bevor die Wahlbehörden mit ihren "Arbeiten de

ginnen, hat der Stadtmagistrat das Wählerverzeich¬

nis anzulegen. Diese Anlage erfolgt an Hand von

Wähleranla^eblättern, die von jedem, der das Wahl»

recht in "Anspruch nimmt, auszufüllen find und durch die

Hausbesitzer gesammelt dem Stadtmagistrat übergeben

werden. Erfreulicherweise kann festgestellt werden, daß

die Bevölkerung sich der Wichtigkeit der Gemeinde¬

ratswahl durchaus bewußt war und ihrer Pflicht zur

Mitwirkung durch zeitgerechte und vollzählige Aus-

füllung der Wähleranlageblätter fast lückenlos nach¬

gekommen ist. Wer kein Wähleranlageblatt abgegeben

hat und daher im Wählerverzeichnis nicht aufscheint,

kann sich im Wege eines Einspruches, welcher wäh¬

rend der einwöchigen Auflagefrist der Wählerlisten

bei der Auflagestelle einzubringen ist, in das Wäh¬

lerverzeichnis aufnehmen lassen. In der gleichen Weise

kann jeder im Wählerverzeichnis Eingetragene die

Aufnahme vermeintlich Wahlberechtigter und die

Streichung vermeintlich nicht Wahlberechtigter bean¬

tragen. Die nach dem Einspruchsuerfahren abgeschlos¬

senen Wählerverzeichnisse bilden die Gruudlage für

die Stimmabgabe am Wahltag. Nur wer im Wäh¬

lerverzeichnis aufscheint, darf zur Stimmabgabe zu¬

gelassen werden.

Spätestens am 21. Tage vor dem Wahltag haben

Vereinigungen von Wählern, die sich an der Wahl¬

werbung beteiligen (Wählergruppen), ihre Wahlvor¬

schläge der Hauptwahlbehörde vorzulegen. Es besteht

also kein Privileg für die politischen Parteien, son¬

dern es kann jeder, sofern er die notwendigen 150

Unterschriften von den in Innsbruck Wahlberechtigten

nachweisen kann, einen Wahlvorschlag einreichen. Je»

der Wahlvorschlag lann doppelt so viel Wahlwerber

enthalten, als Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind.

Da die Innsbrucker Gemeindewahlordnung 40 Ge¬

meinderatssitze vorsieht, können auf einem Wahlvor¬

schlag bis zn 80 Wahlwerber aufscheinen. Die frist¬

gerecht eingereichten Wahlvorschläge werden von der

Hnuptwahlbehörde aus das Vorhandensein der 150

Unterschriften, sowie auf die Wählbarkeit der nam¬

haft gemachten Bewerber überprüft und bei Erfül¬

lung der vorgeschriebenen Bedingungen spätestens

einen Tag vor dem der Wahl vorhergehenden Sonn«

tag in der Reihenfolge ihrer Einreichung bekannt-