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Amtsblatt 1960 Nr. 12 - Amtsblatt der Landeshauptstadt Innsbruck
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der Landeshauptstadt Innsbruck

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Erbältlich beim Rathaus-Porticr

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Dezember I960

23. Jahrgang

Aus dem Innsbrucker Gemeinderat

Der Gemeinderat versammelte sich am lì. Dezember
1 !»»>!! .zu einer Veschäftssitzung.

Bürgermeister Dr. lugger leitete die Sitzung ein
mit Dankesworten an Landeshauptmannstellvertreter
Dr. Kunst für die Aufgaben und für die Mühen, die
er im Interesse der Innsbrucker Verkehrsbetriebe-AG,
und der AG.-Stubaitalbahn als Aufsichtsrat gehabt
hat. Dr. Kunst gehörte seit 1948 bis 25. November
1960 dem Aufsichtsrat der beiden Betriebe an, war
vom Jahre 1953 bis 1957 Vorsitzer-Stellvertreter und
dann Vorsitzer des Aufsichtsrates.

Bürgermeister Dr. lugger sprach Stadtrat Dipl.-
Ing. Hradetzty und Gemeinderat Egger zur Vollen¬
dung des 60., Gemeinderat Ing. Fritz zum 50. und
Gemeinderat Peintner zum 30. Geburtstag Glück¬
wünsche aus. Gemeinderat Klingler wurde der Titel
Oberschulrat verliehen' er wurde hiezu beglückwünscht,

Hierauf beantwortete Bürgermeister Dr. Lugger
Aufragen des Gemeinderates Dipl.-Ing. Nhomberg
und Genossen, betreffend die Kostenüberschreitung
beim Umbau der Nordtettenbahn und beim Ball des
Freistliwimmbades.

Ein Antrag des Stadtrates Gamper, Grundver-
täufe in der öffentlichen Sitzung zu behandeln, wurde
abgelehnt.

Bürgermeisterstellvertreter Maier berichtete über
den Antrag des Stadtrates bezüglich des Verkaufes
des „Kiene-Schlöstls" an Franz Kelderer. Der Antrag
wurde nach einem Einwand des Stadtrates Gamper
mit Mehrheit angenommen.

Bürgermeister Dr. Lngger legte den Anlrag der
Personalansschüsse der Hoheilsoerwallnng und der
Slaolweite oor, Bestimmungen über Nenlenzusclnisse
für städtische Vertragsbedienstele zu genehmigen. Der
Gemeiüderal nahin den Antrag einstimmig an. Mil
den neuen Bestimmungen sind die zusätzlichen Ver-
sorgungsbesliinninngen für die städtischen Arbeiter
und Verlragsangestellleii xen geregell worden.

Stadtrat Si'ch »rüg ^'Iulräqe des Finanzausschusses
vor.

Der Gemeinderat bewilligte Rachtragstredite:
325.000. Schilling. Beilrag zum Wandertheater.

30.000.^ Schilling für Medizinen uuo Impfstoffe,
250.000.— Schilling für Miete von Erdabbaugeräten.
Der vom Gemeinderat am (i. März 1958 beschlos¬
sene Gebührentarif zur Gebührenordnung für den
städtischen Schlacht- und Schlachtviehhof wird ergänzt
durch eine Anertennungsgebühr für die Zuweisung
ständiger Verkaufsplätze in der Fleischgroßmarkthalle.
Je Vertaufsplatz und Monat 50.-- Schilling.

Dem Antrag des Finanzausschusses, ab 1. Jänner
1W1 die Vergnügungssteuer bei den der Kartensteuer
unterliegenden Veranstaltungen mit erhöhten Steuer¬
sätzen zu erheben, wurde mit Mehrheit zugestimmt.

Zur Errichtung des Urnenfriedhofes im Weftfried-
hof wurde ein Kredit von 200.000.-^ Schilling frei¬
gegeben: für die Anschaffung von beweglichen Turn¬
geräten für die Turnhallen der Doppelvoltsschule
Pradl-Ost die Haushaltspost von 220.000.— Schilling
auf 400.000— Schilling erhöht.

Im Zusammenhang mit dem Bau einer Turnhalle
durch das Kloster der Ursulinen wurde diesem sub-
uentionsweise die Abgabe vom Strcchenbauaufwand
von 13.590.— Schilling erlassen und für ein Darlehen
ein Zinsenzuschuß von 3 Prozent bewilligt.

Über Anträge des Vauausschusses berichtete Ge¬
meinderat Ing. Fritz.

Es wurden Änderungen der Teilbebauungspläne
Nr. 15 für den Bereich Kirschental Mariahilf!
Nr. 38/a für den Vereich Leipziger Platz;
Nr. 90/a für den Vereich Höttinger Äu—Nordseite;
Nr. 21 für den Bereich Anton-Nauch-Straste Süd¬
seite;
Nr. 4 für den Vereich Gründen ^Ne,! !ü l9/2/:j/5/li der

Kntastralgemeinde Hötting;
Nr. 51 für den Bereich Giesjensiedlnn^
Nr. 5/c! für den Bereich Arzl Schießstand;
Nr. 80 für den Bereich Neue Ehirurgische Klinik.'
Nr. 5w/l, für den Bereich Kirche Sieglanger und Wil-
ten-^d'est für den Bereich >')aspi!igei st raste, beschlos¬
sen.

Der Teilbebauungsplan Nr. 70/^l als Erweiterung
zum Teilbebanungsplan Nr, ,"><»? Miiblau Schiller-