ALO docView - Amtsblatt 1968 Nr. 01

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Amtsblatt 1968 Nr. 01 - Amtsblatt der Landeshauptstadt Innsbruck

	N immer l^l? Das Gemeindebudget 1968 Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck hat in der am 21. Dezember 1967 abgehaltenen öffent¬ lichen Sitzung die Feststellung der Voranschläge der Stadt Innsbruck und den Wirtschaftsplan der Inns¬ brucker Stadtwerke sowie des Städtischen Sanato¬ riums für das Verwaltungsjahr 1968 beschlossen. Die Voranschläge und die Wirtschaftspläne sind wie folgt festgesetzt: Ordentlicher Voranschlag Einnahmen ..................... 8 388,580.400.— Ausgaben ...................... 8 398,000.100.— Abgang ........................ 8 9.479.700.— Außerordentlicher Voranschlag Einnahmen —Ausgaben Plan >V .. 8 135,855.000.— Plan L .. 8 10,000.000.— Die Aufgliederung dieser Beträge auf die einzelnen Voranschlagüposten ist in den Anlagen ausgewiesen. Wirtschaftsplan der Innsbrucker Stadtwerke >V. Erfolgsplan Aufwendungen ... 8 284,670.000.— Erträge ......... 8 255,110.000.— Verlust .......... 8 29.560.000.— li. Finanzplan Einnahmen ...... 8 37,646.000.— Ausgaben ........ 8 75,077.000.— Abgang ......... 3 37.431.000.— Wirtschaftsplan des Städtischen Sanatoriums /X. Erfolgsplan Aufwendungen ... 8 3,294.000.— Erträge ..' ....... 8 3.013.000.— Verlust .......... 8 281.000.— N. Finanzplan Einnahmen ...... 8 650.000.— Ausgaben ....... 8 28 4.000.— Überschuß ........ 8 .'lMi.000.— In weiterer Veschlnßsassnng wurden gemäß H 5.") Abs. 3 des 2ladlrechles im .siansliallsjahr 1968 Ge- meindeabgaben nach folgenden Rechtsgrundlagen im nachstehenden Ausmaß erhoben: l. Die Grundsteuer nach dem Grundsteuergesetz 1955, VGVl. Nr. 119/1955. in der gellenden Fassung' Kricgsschädenstenerbrfreiungsgesetz. LGVl. ^111. 30/19l8. in der gellenden Fassung: Durchfüh¬ rungsverordnung hiezu, LGVl. Vtr. 13/1950: Ge¬ setz über zeilliche Vefreiung von der Grnildsteuer für Neu-, Zu-, Auf-, Um- und Einbauten. Nr. 13/1952, in der geltenden Fassung, und Durch¬ führungsverordnung hiezu, LGVl. Nr. 16/1952. Die Hebesätze werden gemäß H 27 Grundsteuer¬ gesetz 1955 und 8 15 des Finanzausgleichsgesetzes 1967. VGVl. Nr. 2/1967. für das Jahr 1968 wie folgt festgesetzt: a) Grundsteuer von den land- und forstwirtschaft¬ lichen Betrieben Hebesatz 400 v. H. des Steuermeßbetrages, d) Grundsteuer von den Grundstücken Hebesatz 420 v. H. des Steuermeßbetrages. 2. Die Gewerbesteuer nach dem Gewerbesteuerg-esetz 1953, VGVl. Nr. 2/1954, in der geltenden'Fas¬ sung. Die Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag und dem Gewerbekapital wird gemäß H 15 FAG. 1967 für das Jahr 1968 mit einem Hebesatz von 150 v.H. des einheitlichen Steuermeßbetrages ausgeschrieben. 3. Die Lohnsummensteuer nach dem Gewerbesteuer¬ gesetz 1953. VVVl. Nr. 2/1954, in der geltenden Fassung. Für die Lohnsummensteuer (Gewerbesteuer nach der Lohnsumme) wird gemäß tz 27 Gewerbesteuer- gesetz 1953 und 8 15 FAG. 1967 der Hebesatz für 1968 mit 1000 v.H. des Steuermeßbetrages (2 u. H. der Lohnsumme) festgesetzt. 4. Die Feilbietungsabgabe auf Grund des tz 32 des Gemeindeabgabengesetzes, LGVl. Nr. 43/1935, mit 3 v. H. des Erlöses beweglicher und 1 v. H. des Erlöses unbeweglicher Sachen bei freiwilligen öffentlichen Versteigerungen. 5. Die Getränkesteuer auf Grund des Getränke- fteuorgesetzes. LGVl. Nr. 26/1917. und der Ge¬ trän testone rsatzung, Gemeiuderatsbeschluß vom 18. Dezember 1952. mit 10 v.H. des Kleinhan¬ delspreises ausschließlich der Steuer. 6. Die Verssniissnnssssteuer nach dem Vergnügungs- stcuorgos'etz 1!!.'»!!^ LGVl. Nr. 9/19, in der gellen¬ den Fassung, mit den im Gesetz enthaltenen Nor- malhöchstsätzen: für die im H 1 Abs. 2 Z. 1 ange¬ führten Veranstaltungen mit dem Satz von 10 v. H. des Entgeltes ausschließlich der Abgabe, für Veranstaltungen der im ij 1 Abs. 2 Z. 7. 9 und 10 bezeichneten All. bei denen der tünstleri- sche oder voltsbildende Eharatter überwiegt, mit 6 u. H. des Entgeltes ausschließlich der Abgabe. Für Amaleursportveranstallungen und für son- stigo Vcreinsueranstallungen gellen die vom Ge-