ALO docView - Amtsblatt 1971 Nr. 02_03

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Amtsblatt 1971 Nr. 02_03 - Amtsblatt der Landeshauptstadt Innsbruck

	DER LANDESHAUPTSTADT INNSBRUCK I Nummer 2/3 34. Jahrgang Februar/März 1971 Das Gemeindebudget für das Jahr 1971 In der Budgetsitzung des Innsbruk- ker Gemeinderates, die am 21. und 22. Dezember abgehalten wurde, hat Stadtrat KmzIR. Dr. Theodor Seykora als Obmann des gemein- derätlichen Finanzausschusses den in diesem Ausschuß erarbeiteten und einstimmig beschlossenen Jah¬ resvoranschlag 1971 vorgelegt und erläutert. Wir geben seine Ausfüh¬ rungen, die nicht nur das Gemein¬ debudget für sich, sondern auch seine Zusammenhänge mit der all¬ gemeinen Wirtschaftsentwicklung und der Situation der Gemeinden in Österreich behandelten, nachste¬ hend im Wortlaut wieder. „Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe die Ehre, Ihnen heute als einstimmigen Antrag des Finanzausschusses den Voran¬ schlag für das Jahr 1971 vorzule¬ gen. Jeder Berichterstatter war und ist bei der Erarbeitung seiner er¬ gänzenden Ausführungen mit der kritischen Frage konfrontiert, ob er den Weg einer vordergründigen Darstellung der einzelnen Positio¬ nen des Budgets, ihrem Verhältnis zueinander und zu den abgelau¬ fenen Jahren, ihrer Einordnung nach bestimmten statistischen Überlegungen und ihrer Bedeutung für die Allgemeinheit beschreiten oder jenen der Darstellung der im¬ mer schwieriger werdenden Pro¬ blematik und Budgetpolitik wählen soll. Der vordergründige wäre zweifel¬ los der leichtere, zumal er dem Berichterstatter die Möglichkeit gä¬ be, durch Hinweise auf die spekta¬ kulärsten Vorhaben und Ansätze die geplanten Leistungen der Stadt für das kommende Jahr in das rich¬ tige Licht zu setzen. Ich habe mich, wie in den vergangenen Jahren, für den schwierigeren Weg jener Berichterstattung entschieden, die von einer Analyse der Ausgangs¬ situation über die Problematik der Budgetierung und Budgetpolitik zur Besprechung der Gesichtspunk¬ te führen soll, nach denen das Bud¬ get erstellt ist. Ich kann mich hie- bei auf das wachsende Verständnis der Öffentlichkeit für den kommu¬ nalen Bereich ebenso stützen wie auf die Bereitschaft unserer Mitbür¬ ger, den Problemen des Gemein¬ wesens nicht aus dem Wege, son¬ dern auf den Grund zu gehen, wor¬ aus sich die Notwendigkeit ergibt nicht nur die Posten des Budgets, sondern auch die vielschichtigen soziologischen, wirtschaftlichen und finanziellen Probleme aufzu¬ zeigen, die das Budget beeinflussen und formen. Es würde den Rahmen einer Be¬ richterstattung in diesem Hause sprengen, wollte man die vielschich¬ tigen Probleme mit jener Gründ¬ lichkeit behandeln, die sie an und für sich verdienen würden. Aufgabe der Berichterstattung kann ja pri¬ mär nur der Überblick und nicht das Detail sein. Hier ergibt sich neben der Problematik der Erstel¬ lung des Budgets aber auch die Problematik der Behandlung und die Frage, ob man den vielschich¬ tigen Problemen der Stadt durch eine globale Darstellung zum Bud¬ get und durch die anschließende Behandlung der einschlägigen Ka¬ pitel in der derzeitigen Form der Spezialdebatte gerecht wird. Ich glaube, daß diese Form über¬ holt und unzureichend ist, und daß man nach neuen Formen su¬ chen muß. Eine dieser Formen wäre darin zu finden, daß der Ge¬ meinderat in seinen turnusmäßigen Sitzungen nicht nur die anfallenden Geschäftsfälle erledigt, sondern sich — auf das Jahr verteilt — grundsätzliche Probleme der ein¬ zelnen Kapitel des Haushaltes zur gründlichen Beratung und Diskus¬ sion vornehmen sollte. Dabei könn- Das Faschingstreiben, das auch in Innsbruck wieder mehr und mehr in Schwung kommen soll, erfordert nicht nur gute Einfälle und Humor, sondern auch finanzielle Mittel. Unter großem Hallo hat deshalb eine Abordnung des für den Innsbrucker Faschingsumzug zuständigen Komitees am 11. Jänner das Rathaus gestürmt, um einen Scheck der Stadtgemeinde in Empfang zu nehmen, den der Bürgermeister am Rathausbalkon in den „Panzerschrank" der Narrenzunft werfen mußte. (Foto: Murauer)