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STADTNACHRICHTEN
OFFIZIELLES MITTEILUNGSBLATT DER LANDESHAUPTSTADT
An einen Haushalt P.b.b. D Erscheinungsort Innsbruck D Verlagspostamt 6020 Innsbruck
16. Mai 1990 / Nr. 5
Wahlsprengel in Innsbruck werden neu eingeteilt
Ausgewogene Größen, kürzere Wege zu Wahllokalen
Notwendig durch Bevölkerungswachstum und starke Siedlungstätigkeit — Schon bei den Nationalratswahlen im Herbst
Das bedeutet natürlich, daß viele
Wahlberechtigte nichtmehr in ih¬
ren langgewohnten Wahllokalen
zur Urne gehen können, was bei
vielen Menschen Verwirrung stif¬
ten wird. Deshalb wird vor der
nächsten Wahl intensive Aufklä¬
rungsarbeit geleistet werden. Am
Wahltag selbst werden „Irrläu¬
fer" besonders zu betreuen sein.
Es wird in Innsbruck künftig 150
Wahlsprengel geben — um zehn
mehr als bisher. Richteten sich die
(Eiz) 40 Jahre alt ist die Einteilung der Wahlsprengel in Innsbruck.
Sie ist aufgrund der regen Bautätigkeit, der Bevölkerungszunahme
und Neubesiedlung ganzer Stadtteile trotz ständiger Korrekturen
dringend reformbedürftig. Diese grundlegende Überarbeitung
hat das Amt für Statistik nun durchgeführt, und nachdem der
Stadtsenat am 25. April unter Vorsitz von Bürgermeister
Romuald Niescher den Entwurf wohlwollend zur Kenntnis
genommen hat, werden die Bürger bereits zur Nationalratswahl
im Herbst ihre Stimme in den neuen Sprengein abgeben.
alten Sprengel weitgehend nach
Straßenzügen, so folgt die neue
Einteilung auf der Grundlage der
„Baublöcke". Der Vorteil dieses
modernen Systems — das bereits
in vielen Städten angewandt wird
— liegt in der besseren Übersicht¬
lichkeit, in oft verkürzten Wegen
der Wähler und in der Garantie,
daß tatsächlich jedes Haus inner¬
halb der Baublöcke zwangsweise
einem Wahlsprengel zugeordnet
ist. Schließlich ist die Neugliede¬
rung für die nächsten Jahrzehnte
„zukunftssicher".
Bei der Neueinteilung auf Bau¬
blockbasis wurde besonderes Au¬
genmerk auf die ausgewogene
Anzahl Wahlberechtigter pro
Sprengel gelegt (bisher waren
Sprengel entstanden, die mehr
Wahlberechtigte aufwiesen, als-
dies das Gesetz vorsieht). Im
Durchschnitt trifft es künftig auf
einen Wahlsprengel 545 Wahlbe¬
rechtigte. Die Numerierung der
Sprengel erfolgte „EDV-gerecht"
durch dreistellige Zahlen. Dabei
(Fortsetzung auf Seite4)
44 neue ftiegeöetten
für städtische Heime
Umweltschutzamt
fährt Elektro-Auto
Seite 3
Stadt verzichtet auf Getränke¬
steuer bei Frühstücksgetränken
Gemeinderat beschloß auch Neuregelung bei Apfelsaft
Innsbrucks leuerwehren und Rettungsmannschaften sindfür den Ernst¬
fall gerüstet: Dies unterstrich eindrucksvoll eine Übung am 27. April im
Gebiet des Kerschbuchhofs. Bildbericht auf Seite 13. (Foto: Frischauf)
(Eiz) Die Stadt Innsbruck ver¬
zichtet ab 1. Juli auf die Ein-
hebung der Getränkesteuer auf
warme, alkoholfreie Frühstücks¬
getränke, deren Preis im Beher¬
bergungsentgelt enthalten ist:
Dies beschloß der Gemeinderat
am 26. April. Die Stadt folgt mit
diesem Schritt einer Empfehlung
der Landesregierung. Die da¬
durch mögliche Wettbewerbsver¬
besserung der Fremdenverkehrs¬
wirtschaft kostet der Stadt Inns¬
bruck durch Einnahmenausfall
rund zwei Millionen Schilling im
Jahr (geschätzt bei 1,2 Millionen
Übernachtungen).
Schon seit 1987 wird den Gastbe¬
trieben die Getränkesteuer für
Apfelsaft rückvergütet. Dies soll
den Apfelsaft als alkoholfreies
Jugendgetränk fördern. Die
Rückvergütung (jährlich im
Nachhinein, unter der zu prüfen¬
den Voraussetzung, daß die Ver¬
billigung dem Konsumenten wei¬
tergegeben wurde) betrug in ei¬
nem Jahr rund 300.000 Schilling.
Da diese Vorgangsweise sowohl
für die Steuerpflichtigen wie für
die Abgabebnbehörde umständ¬
lich war, beschloß nun der Ge¬
meinderat, daß ab 1. Juli auch
Apfelsaft nichtmehr der Geträn¬
kesteuer unterliegt — unter der
Voraussetzung, daß die Verbilli¬
gung nachweislich an den Ver¬
braucher weitergegeben wird.
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